• Feuilleton

    Juristen-Cartoons am OLG Schleswig

    Justiz, Juristen, Gerichte – das ist das Thema der Cartoons des Richters Tim Oliver Feicke, der schon seit Jahren mit seinen Cartoons juristische Fachzeitschriften, Tageszeitungen und Satiremagazine bereichert und bereits eigene Bücher veröffentlicht hat. Das OLG Schleswig stellt rund 50 Zeichnungen bis zum Jahresende aus. Der Kampf ums Recht mit all seinen Schattierungen, menschlichen und rechtlichen Abgründen und Überforderungen, Behördenmief, querulatorischen Parteien, Rechtsanwälten oder Richtern – seinen Berufsalltag verarbeitet der Richter in seinen humorvollen Zeichnungen: „Eigentlich haben wir den ganzen Tag nur mit Streit, Drama oder Tragödie zu tun. Das ist nur mit Humor zu ertragen. Vieles aus meinen Cartoons habe ich einfach nur mitgeschrieben. So ist das Leben vor…

  • Strafrecht

    Die Führungsaufsicht

    Es ist ein tragischer Fall, der den juristischen Begriff der Führungsaufsicht in den Fokus der Berichterstattung gerückt hat: das Tötungsdelikt an der 14-jährigen Ayleen. Der mutmaßliche Täter soll unter Führungsaufsicht gestanden haben, die jedoch vom Gericht nicht verlängert worden ist. Vielen dürfte das Konstrukt der Führungsaufsicht nicht ganz so vertraut sein, wie andere klassische Instrument des Sanktionenrechts: die Strafaussetzung zur Bewährung oder die Sicherungsverwahrung. Keine Strafe Bei der Führungsaufsicht handelt es sich um eine Maßregel der Besserung und Sicherung, kann also unabhängig von der Schuld der Täters verhängt werden und dient vor allem präventiven Zwecken. Eine Maßregel wird aufgrund einer positiven Gefährlichkeitsprognose angeordnet. Die Führungsaufsicht dient als Lebenshilfe für den…

  • Rechtsgebiet

    Disziplinarrecht und Wehrstrafrecht der Bundeswehr – Was ist das?

    Verstößt ein Soldat gegen eine soldatische Dienstpflicht wird ein Disziplinarverfahren gegen ihn eingeleitet. Die Dienstpflichten eines Soldaten sind im Soldatengesetz geregelt. Zu ihnen gehört untern anderem die Kameradschafts- oder auch die Gehorsamspflicht. „(1) Der Soldat begeht ein Dienstvergehen, wenn er schuldhaft seine Pflichten verletzt.“ § 23 Abs. 1 Soldatengesetz (SG) Je nach Schwere des Dienstvergehens wird eine einfache Disziplinarmaßnahme gegen ihn verhängt oder ein gerichtliches Disziplinarverfahren eingeleitet. Zu den einfachen Disziplinarmaßnahmen, die von einem militärischen Vorgesetzten verhängt werden, gehört unter anderem der Verweis oder die Verhängung einer Disziplinarbuße. Bei einem gerichtlichen Disziplinarverfahren wird durch einen Wehrdisziplinaranwalt eine Anschuldigungsschrift beim zuständigen Truppendienstgericht, einem Sondergericht für Bundeswehrangehörige, eingereicht. Dieses verhängt im Rahmen…

  • Redaktionsalltag

    Unser Magazin

    Neben der aktuellen Berichterstattung auf unserem Nachrichtenportal „Justizjournalismus“ möchten wir unseren Lesern auch Berichte und Reportagen bieten. Wir stellen ausgewählte Rechtsgebiete vor und berichten über Themen aus der Justiz. Zudem nehmen wir den Leser mit auf Pressetermine und lassen ihn so quasi live bei unserem Redaktionsalltag dabei sein. Der Leser kann ca. ein bis zweimal pro Woche neue Beiträge erwarten. Wir freuen uns auch über Themenvorschläge und Anregungen unserer Leser! Wir wünschen viel Spaß beim Lesen!

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